Baurecht

Baurecht

Der Architektenvertrag für Anfänger

In der Anwaltspraxis stelle ich immer wieder fest, dass Bauherren bei ihrem ersten vertraglichen Kontakt mit einem Architekten Probleme haben, das Vertragswerk und die vertraglichen Pflichten des Architekten zu verstehen und abzuschätzen.

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Die Pressestelle des Bundesgerichtshofes weist auf eine Entscheidung hin, die sich mit einem Winterdienstvertrag beschäftigt.

Der Eigentümer eines Hauses hatte einen Hausmeisterservice damit beauftragt, im Winter Schneeräumarbeiten durchzuführen. Wegen angeblich mangelhafter Arbeiten streiten sich die Parteien vor Gericht darüber, ob mangelhaft ausgeführte Schneeräum-Arbeiten einen Abzug der vereinbarten Vergütung rechtfertigen.

Juristischer Hintergrund:  ist der Vertrag juristisch als Dienstvertrag anzusehen, ist eine Minderung wegen Schlechtleistung ausgeschlossen.
Gilt der Vertrag aber als Werkvertrag, haftet der Unternehmer wegen Mangelhaftigkeit seiner Arbeiten.

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BGH-Urteil zum Steilküstenabbruch auf Rügen im Jahr 2005

Drängt sich dem Auftraggeber aufgrund eigener Kenntnis tatsächlicher Umstände die Erkenntnis auf, dass die Planung seines Architekten sowie des Statikers eine bestimmte Gefahrenlage in Kauf nimmt, verstößt er regelmäßig gegen die in seinem eigenen Interesse bestehende Obliegenheit, sich selbst vor Schaden zu bewahren, wenn er die Augen vor der Gefahrenlage verschließt und das Bauvorhaben dennoch durchführt.

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Schadenersatz wegen Urheberrechtsverletzung

1. Ob Entwurfpläne für ein Bauwerk urheberrechtlich geschützte, persönliche geistige Schöpfungen sind, hängt vom jeweiligen Werk ab.

2. Wenn Pläne eines Architekten dem Urheberrecht unterfallen, ist es dem Auftraggeber nicht gestattet, das Bauwerk nach der Vorplanung ohne Mitwirkung des planenden Architekten von einem anderen Architekten ausführen zu lassen.

3. In der Regel ist im Bereich der Entwurfplanung noch nicht von einem Nachbaurecht auszugehen. Erst dann, wenn der Architekt auch die Genehmigungsplanung erstellt hat und ihm deren Vorlage bei der Genehmigungsbehörde übertragen worden ist, ist davon auszugehen, dass ein Nachbaurecht mit übertragen wurde.

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